Kommunalpolitik für die Katz – Das Rasi-Protokoll vom August

Während die kleine Fraktion der partei-PIRATEN mit ihrer Auflösung die lokale Klatschpresse bedient, kommt aus einem ganz anderen Grund eigens ein öffentlich-rechtliches Fernsehteam in den Ratssaal. Themen des Tages sind die sogenannte Umhängung einiger städtischer Töchter und das Bauprogramm für die neuen Flüchtlingsunterkünfte.
Die Tagesordnung ist übersichtlich. Weiterführende Themen zu Integration und Antirassismus sind in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) zur Beratung geschoben. Nicht nur der OB freut sich, dass diesmal keine Tischvorlagen der Verwaltung vorliegen.

15:03 Uhr, letzte Vorbereitungen für die Sitzung: Ratsherr Trauten (BAL) lässt sich von seiner Kollegin den Kragen richten, PARTEI-Vertreter Matthias Stadtmann zupft die Krawatte zurecht, Schöner Links-Ratsfrau Herff zieht ihren Labello nach. Alle wollen gut aussehen, wenn sie ins Erste Deutsche Fernsehen kommen.

Tatsächlich hat sich ein Fernsehteam der ARD in den Essener Ratssaal verirrt. Weiterlesen

Das RASI-PROTOKOLL im April – Im guten Glauben…

SCHÖNE BEKENNTNISSE, WENIG ERKENNTNISSE, VIELE KENNTNISNAHMEN

das Rasiprotokoll im April 2016  diesmal:

Ein Drama in über 58 Akten

In der Hauptrolle:Thomas Kufen
Ratsherr Backes /backes  Fraktion Essener Bürgerbündnis – Vormals AFD

weitere Darsteller:
Thomas Kufen (Oberbürgermeister) und zahlreiche Statisten und professionelle Protagonisten aus der aktuellen Ratsperiode

 

Epilog:

Mal wieder eine Ratssitzung, die alles fast geboten hat: Debatten über Standorte für Flüchtlingsunterkünfte (bitte nicht vor der eigenen Haustür), eine Generaldebatte Weiterlesen

Das RASI-Protokoll im Dezember – inoffizieller Ratsbericht vom 16.12.2015

Nackter fremder Mann im Rathaus, Dunkelhäutig und zum Anbeißen

Essen muss als landwirtschaftlicher Standort erhalten bleiben

Hauptthema der Sonder-Ratssitzung war die Unterbringung der Flüchtlinge in Essen.
15 Standorte waren im Rennen, dort sollten feste Unterkünfte für jeweils 400 bis 800 Flüchtlinge errichten werden. Natürlich finden sich an jedem dieser Standorte reichlich Umweltschützer oder einfach besorgte Bürger, um gegen die Flüchtlingsunterkunft vor ihrer Haustür zu protestieren. So durften sich Besucher der Ratssitzung zunächst ihren Weg durch eine Blockade Essener Landwirte bahnen. Trecker versperrten das Essener Rathaus.
PHK Schöneweiß (FDP) unterstützte im Verein mit Grünen, BAL und Alt-Linken diese Gesetzesbrecher. Quasi eine Querfront für die Agrarhauptstadt Essen.

Im Rathaus drin war die Zuschauertribüne bis auf den letzten Stehplatz gefüllt. Der Schutz von Äckern schien für manch einen klar Vorrang vor einer vernünftigen Unterbringung der Flüchtlinge zu haben.

gras

Obgleich der Ton der Debatte teils rau war, war zumindest bei einer Mehrheit der Wille zur Einigung groß . Letzteres zeigte sich in einer wahren Flut inter-fraktioneller Anträge, die noch kurz vor Anpfiff gedruckt wurden. Untermalt wurde die meist sachliche Debatte im Ratssaal unten von oft fremdenfeindlichen Äußerungen oben auf der Tribüne.

Leerstände in den Köpfen

Dass nicht nur Wohnungen oder Bürogebäude leerstehen können, zeigte gleich zu Beginn der Debatte unten die BAL-Gruppe. Mit ihrer Forderung, Essen solle eine Überlastungsanzeige stellen, um so die Zuweisung weiterer Flüchtlinge zu verhindern, schossen sie den Ball weit über die rechte Außenlinie.

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Das RASI-Protokoll im November – inoffizieller Ratsbericht vom 25.11.2015

Städtischer Haushalt leidet unter Asthma und chronischer Atemnot

Schulverwaltung erfolgreich personell entkernt

Ein ganzes Jahr ohne Haushaltsdebatte verursacht offenbar Entzugserscheinungen.
Da konnte man von Glück reden, dass der Beitritt zur Haushaltsverfügung der Bezirksregierung auf der Tagesordnung stand. Im Jahre drei nach Beitritt zum Stärkungspakt II war die Bezirksregierung nur unter Auflagen bereit, den Essener Haushalt zu genehmigen. Die Genehmigung erfolgte nur mit der Auflage, dass „…die Kreditermächtigung für Investitionen gemäß § 2 der Satzung für das Haushaltsjahr 2015 nicht zur Gewährung eines weitergeleiteten Kredites an das Beteiligungsunternehmen EVV in Höhe von 42,548 Mio. Euro oder Teilbeträgen davon auszuschöpfen.“ Weiterlesen

Der RASI-Bericht im Oktober – inoffizielles Protokoll der Ratssitzung vom 28.10.2015

Haben wir das nicht schon mal gehört?
Doppelte Premiere: Neuer OB und neue Ratsgruppe

Doppelte Premiere genau einen Monat nach der OB-Stichwahl: Neu-OB Thomas Kufen erstmals in der Rolle des Sitzungsleiters – sein Humor half über mache Längen hinweg. Anabel Jujol und Janina Herff erstmals gemeinsam mit der Ratsgruppe SCHÖNER LINKS am Start.

Auf der Tagesordnung dominierten finanzpolitische Themen. Würde es eine Video-Aufzeichnung der Debatten aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (AFB) geben, hätte man diese getrost abspulen lassen und derweil Kuchen essen gehen können. So durfte der geneigte Zuschauer eine Wiederholung nach der Anderen live und in Farbe genießen. Haben wir das nicht schon mal gehört?
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