Der Schutz muss warten: Zu wenig Platz für schutzbedürftige Flüchtlinge

Stadt hält EU-Richtlinie nicht ein

schutzbeduerftig

Foto: Anabel Jujol – Optipark Erstaufnahme Essen 2015. Wann ist ein Mensch besonders schutzbedürftig? Wer betreut das Kind mit Behinderung und wer weiß, was der traumatisierte Junge erlebt hat?

In einer Antwort auf eine Anfrage der Ratsgruppe Schöner Links gesteht die Stadtverwaltung ein, dass sie derzeit nicht in der Lage ist, alle Flüchtlinge, die besonders schutzbedürftig sind, angemessen unterzubringen. Weiterlesen

Allen das Gleiche, mehr oder weniger?

Bundessozialministerium hebt Sozialhilfe-Kürzungen für behinderte Menschen auf

Aber wie ist die Praxis in Essen?
Wir stellten dazu eine Anfrage im Rat und erwarten in Bälde die Antwort der Verwaltung :

Sehr geehrter Herr Kufen,
ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Durch welche Maßnahmen will die Verwaltung sicherstellen, dass allen anspruchsberechtigten, erwachsenen Behinderten die ihnen aufgrund ihrer Behinderung vorenthaltenen Sozialleistungen (voller Eckregelsatz statt 90 Prozent des Eckregelsatzes) nachgezahlt werden?

2. Wie viele Personen sind von der Weisung der Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 31. März 2015, erwachsenen Behinderten den Eckregelsatz in voller Höhe zu zahlen, betroffen (in Essen)?

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