Flüchtlingskindern Schulbesuch ermöglichen!

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Die Ratsgruppe Schöner Links begrüßt, dass die Stadt Essen gewillt ist, künftig auch Flüchtlingen, die nach dem 1.1.2016 zugezogen sind, die Anmeldung zu ermöglichen. Noch vor wenigen Tagen wurde im Rat ein Antrag von Schöner Links, der vorsah, auf die „Rückführung“ dieser Personengruppe weitgehend zu verzichten, abgelehnt.

 
„Wir begrüßen, dass nun per Gerichtsbeschluss festgestellt worden ist, dass die Stadt nicht dazu berechtigt ist, Geflüchteten die Anmeldung in Essen pauschal zu verweigern“, erklärt Schöner Links-Ratsfrau Anabel Jujol. „Es ist schön, dass der zuständige Ordnungsdezernent erklärt hat, entsprechend des Gerichtsurteils zu verfahren. Wir hoffen, dass auch der Schuldezernent entsprechend verfährt, und die zahlreichen offenen Fälle, in denen schulpflichtigen Kindern der Schulbesuch aufgrund der fehlenden Anmeldung in Essen verweigert wird, zeitnah geklärt werden können.“

 

Deutliche Kritik an der Wohnsitzauflage und damit verbundenen „Rückführungen“ üben Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen. So stellt die Diakonie Deutschland in einer Stellungnahme für den Deutschen Bundestag fest: „Wohnsitzzuweisungen zerreißen häufig die Familieneinheit und andere soziale Zusammenhänge, was integrationshemmend wirkt. Integration gelingt, wenn in einer Kommune gute Rahmenbedingungen für Integration angeboten werden. Das wird bei der geplanten Neuregelung nicht bzw. nicht hinreichend berücksichtigt.“ (https://www.diakonie.de/media/Diakonie_StN_Integrationsgesetz_oA_160614.pdf – Seite 12)

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