Genosse Gabriel und die Frage nach Schuld und Sühne

 Schon wieder hat es die Stadt Essen Dank der hiesigen SPD in die überregionalen Schlagzeilen geschafft.
Sogar mal wieder der „Spiegel“ berichtet über den lukrativen Immobiliendeal eines SPD-Ratsherrn, der einerseits „Obergrenzen“ bei der Aufnahme von Flüchtlingen für den Essener Norden forderte, an der Unterbringung derselben aber dennoch kräftig mitverdienen möchte.

Dem Kaufpreis von 1,25 Millionen für die Immobilie in der Münchener Straße (plus ein paar Hunderttausend Sanierungskosten) stehen sichere 6 Millionen Euro Mieteinnahmen von der Stadt in den nächsten zehn Jahren gegenüber.

Welchen Wert politische Überzeugungen angesichts solch einer Rendite haben, zeigt der vorliegende Fall exemplarisch.
„Bei aller Empörung gerät jedoch der eigentliche Kern des Problems aus dem Blick. Denn wie kann es sein, dass eine Stadt, die händeringend nach Alternativen zu teuren Zeltunterkünften sucht, solch ein Schnäppchen nicht selber auf dem Radar hat?“, fragt Schöner Links-Ratsfrau Anabel Jujol.

Liegt es mal wieder einmal am Personalmangel? Fühlt sich keiner „zuständig“? Bei wem sollen sich mögliche Anbieter geeigneter Immobilien überhaupt melden?

Ein Blick auf das Ämterverzeichnis zeigt, „N.N.“ wäre der richtige „Ansprechpartner“ für diese Frage – hilft das wirklich weiter? Bereits bei der Vermittlung von Flüchtlingen in die von der Stadt selber angemieteten „Projektwohnungen“ hatte sich ein wahrer Zuständigkeits-Wirrwarr offenbart.

Trotz aller Rechtfertigungsversuche des Betroffenen Ratsherrn wird für große Teile der Öffentlichkeit die moralische Dimension der Knackpunkt dieses Vorgehens bleiben.

„Dumpfe Sprücheklopfer dürfen sich schon wieder bestätigt fühlen“, kritisiert Jujol.
„Um dem entgegen zu wirken, sollte der Ratsherr prüfen, inwieweit er und sein Unternehmen auf Renditen bei der Vermietung verzichten können und so der Stadt, seinem eigenen Ruf und dem seiner Essener Genossen einen guten Dienst erweisen.“

nn
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