Einfach mal fünf gerade sein lassen – EBB bekommt Verstärkung

backesehrenordnung

Ratsherr Backes in der Novembersitzung 2015 – zur Ehrenordnung

Rechenkünstler Backes geht zur EBB

Ratsherrn Jochen Backes (Einzelvertreter) werden sagenhafte finanzpolitische Kenntnisse nachgesagt. Gleich mehrere Fraktionen und Gruppen, so munkelt man, seien an einer Aufnahme in ihre Reihen interessiert gewesen.

Nun also hat Herr Backes sich für die EBB-Fraktion entschieden (zunächst als Hospitant, Vorsicht ist die Mutter…) und gleich zu Beginn eindrucksvoll Zeugnis seiner Rechenkünste abgelegt: Der Beitritt zur EBB-Fraktion sei für ihn persönlich mit finanziellen Verlusten verbunden. Er als Einzelvertreter habe eine monatliche Entschädigung in Höhe von 300,- Euro erhalten, die nun wegfalle.

Wie entsetzlich, sein Beitritt zur EBB-Fraktion scheint Herrn Backes also arm zu machen.
Grund genug, sich diesen Sachverhalt mal etwas genauer anzuschauen.

Wofür bekam Herr Backes eigentlich monatlich 300,- Euro?

Da einem Einzelvertreter keine Geschäftsstelle und kein Personal zustehen, erhält er monatlich 300,- Euro um damit seinen Aufwand an Sach- und Kommunikationsmitteln abzudecken. Grundlage hierfür ist § 56 GO NRW Absatz 3 Satz 4 und 5: „Einem Ratsmitglied, das keiner Fraktion oder Gruppe angehört, stellt die Gemeinde in angemessenem Umfang Sachmittel und Kommunikationsmittel zum Zwecke seiner Vorbereitung auf die Ratssitzung zur Verfügung.
Der Rat kann stattdessen beschließen, dass ein Ratsmitglied aus Haushaltsmitteln finanzielle Zuwendungen erhält, die die Hälfte des Betrages nicht übersteigen dürfen, die eine Gruppe mit zwei Mitgliedern erhielte.“

Quelle: https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063#det335338

Anders als die persönliche Pauschale als Ratsmitglied (derzeit 433,40 Euro monatlich) sind diese Zuwendungen zweckgebunden. Entsprechend ist hierüber jährlich ein Verwendungsnachweis bei der Stadt abzugeben.

Wo ist der finanzielle Nachteil?

Da Herr Backes nicht länger Einzelvertreter ist, sondern sich einer Fraktion angeschlossen hat, deckt künftig seine Fraktion (aus ihren Mitteln, die sie von der Stadt erhält) die Sach- und Kommunikationsaufwendungen. Es ist unverständlich, welcher finanzielle Nachteil Herrn Backes dadurch entstehen soll.

Neue Geldquelle aufgetan

Vielleicht hat Herr Backes vergessen zu erwähnen, dass sich durch die Hospitation bei der EBB-Fraktion eine neue Geldquelle für ihn auftun wird. Anders als bislang (als Einzelvertreter) kann er als Hospitant an den fraktions-internen Sitzungen der EBB teilnehmen. Für seine Teilnahme an den Fraktionssitzungen erhält er künftig Sitzungsgeld– derzeit 17,80 Euro pro Sitzung (Grundlage ist die Entschädigungsverordnung – EntschVO Absatz 2 Ziffer 1 Buchstabe b: Quelle: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=14375&vd_back=N276&sg=1&menu=1)

Sitzungsweltmeister EBB-Fraktion

Dass gerade die selbsternannten „Sparfüchse“ von der EBB Weltmeister im Abhalten fraktions-interner Sitzungen sind, haben sie hinlänglich bewiesen. Im Jahr 2013 kassierten die Mitglieder der damals 3-köpfigen EBB-Fraktion 52.704,- Euro für ihre internen Sitzungen (also zusätzlich zu den Sitzungsgeldern für die Teilnahme an Ausschuss- und Ratssitzungen). Das war fast so viel, wie die damals 26-köpfige CDU-Fraktion erhalten hatte (56.917,- Euro). Selbst die PARTEI Essen wird sich noch anstrengen müssen, um da ran zu kommen (Quelle: http://www.partei-essen.de/so-melken-wir-die-essener-stadtkasse-sitzungsgelder-abgreifen-aber-richtig/).

Was bleibt?

Festzuhalten bleibt, dass Herr Backes bei der EBB-Fraktion zweifellos gut aufgehoben sein wird. Ein echter Gewinn, an dem Fraktionschef Udo Bayer noch viel Freude haben wird.

„Seit man begonnen hat, die einfachsten Behauptungen zu beweisen, erwiesen sich viele von ihnen als falsch.“ – Sir Bertrand Russel

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