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Bürger müssen etwas zu entscheiden haben
Geringe Wahlbeteiligung kein Ausdruck von genereller Wahlmüdigkeit.

In der geringen Wahlbeteiligung an der Stichwahl zum Oberbürgermeister sieht die Ratsgruppe Schöner Links keinen Ausdruck genereller Wahlmüdigkeit.
Das gute Abschneiden des CDU-Bewerbers ist weniger Ausdruck einer Wechselstimmung, als einer Unzufriedenheit mit einer als „alternativlos“ dargestellten Kürzungspolitik ohne Gestaltungsspielraum, geschweige denn richtungsweisenden Ideen für eine moderne Stadtgesellschaft mit ihren teils extremen Herausforderungen.

„Da beide zur Wahl stehenden Kandidaten bereits im Vorfeld erklärten, sich dem Kürzungsdiktat von Land und Bund zu unterwerfen, ist es letztlich austauschbar, wer auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters platznimmt“, stellt Janina Herff fest. „Das Ergebnis des CDU-Bewerbers wird völlig überwertet, wenn nun von einer „Wechselstimmung“ gesprochen wird. Das ist vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung schlicht unangebracht. “

Ebenso sei es falsch, von einer generellen Wahlmüdigkeit der Essener Bevölkerung zu sprechen. Vielmehr fühlten sich in dieser Stichwahl viele Bürger durch keinen der beiden Kandidaten inhaltlich angesprochen.

„Man kann nicht von einer generellen Wahlmüdigkeit sprechen, da die Leute bei anderer Gelegenheit durchaus gerne ihre Stimme abgeben“, stellt Anabel Jujol fest. „Dies zeigte sich beim Messe-Bürgerentscheid. Wichtig ist, dass die Menschen durch ihre Teilnahme an Abstimmungen und Wahlen tatsächlich etwas verändern können. Diesen Eindruck hatten die Bürger bei der Stichwahl zwischen dem SPD-Amtsinhaber und dem CDU-Kandidaten offenkundig nicht.

Weder Herff noch Jujol glauben, dass irgendein Essener ernsthaft annehmen könnte, Herr Kufen würde sich dem Paradigma der schwarzen Null seines Finanzministers wiedersetzen und zum kommunalen Widerstand gegen die Schuldenpolitik aufrufen.

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